Der Amtsarzt erstellt das behördlich relevante Eignungsgutachten
Sind besondere Befunde oder eine verkehrspsychologische Stellungnahme erforderlich, wird das ärztliche Gutachten über die gesundheitliche Eignung von einem Amtsarzt erstellt. Der Amtsarzt entscheidet nicht über Schuld am Verkehrsdelikt. Seine Aufgabe ist die medizinische Gesamtbeurteilung, ob und unter welchen Bedingungen die gesundheitlichen Voraussetzungen für die betroffenen Führerscheinklassen vorliegen.
Eine Untersuchung kann bei konkreten Bedenken angeordnet werden
Bestehen begründete Bedenken, ob die gesundheitliche Eignung weiterhin gegeben ist, hat die Führerscheinbehörde ein amtsärztliches Gutachten einzuholen. Dafür müssen objektivierbare Umstände vorliegen, die eine Abklärung rechtfertigen; die Nichteignung muss zu diesem Zeitpunkt noch nicht feststehen. Der Aufforderungsbescheid legt regelmäßig Frist und benötigte Schritte fest.
Anamnese und Gesamteindruck gehören zur Untersuchung
Die Untersuchung umfasst die auf das Lenken bezogene Krankheitsgeschichte sowie einen Gesamteindruck aus Motorik, Mimik, Gestik, Koordination und Sprache. Hinzu kommen je nach Fall Seh- und Hörprüfung, Herz-Kreislauf-Kontrolle, körperlicher Status, Medikamentenanamnese und Fragen zu Bewusstseinsstörungen, Anfällen, Schlaf, psychischen Erkrankungen oder Substanzkonsum. Umfang und Vertiefung richten sich nach der konkreten Fragestellung.
Fachärztliche Stellungnahmen liefern Spezialwissen
Bei neurologischen, psychiatrischen, internistischen, augenärztlichen oder anderen besonderen Fragestellungen kann eine fachärztliche Stellungnahme erforderlich sein. Diese beschreibt Diagnose, Verlauf, Behandlung, Stabilität, Prognose und verkehrsrelevante Funktionsrisiken. Sie ersetzt das amtsärztliche Gesamtgutachten nicht, sondern bildet eine fachliche Grundlage dafür. Befunde sollten aktuell, vollständig und auf die Führerscheinfrage bezogen sein.
VPU und Beobachtungsfahrt haben eigene Funktionen
Eine verkehrspsychologische Untersuchung kann kraftfahrspezifische Leistungsfunktionen und die Bereitschaft zur Verkehrsanpassung prüfen. Wenn im Rahmen der ärztlichen Untersuchung keine sichere Entscheidung möglich ist, kann außerdem eine Beobachtungsfahrt angeordnet werden. Dabei wird die praktische Bewältigung realer Verkehrssituationen beobachtet. Keine dieser Untersuchungen ersetzt automatisch die andere.
Das Gutachten enthält eine abgestufte Beurteilung
Das ärztliche Gutachten lautet je nach Befund auf geeignet, bedingt geeignet, beschränkt geeignet oder nicht geeignet. Bei bedingter Eignung können etwa Kontrollen, Befristungen oder Auflagen erforderlich sein; beschränkte Eignung kann besondere Fahrzeugmerkmale oder örtliche, zeitliche beziehungsweise sachliche Beschränkungen betreffen. Maßgeblich ist, unter welchen Bedingungen das Lenken ohne Gefährdung der Verkehrssicherheit vertretbar ist.
Fristen und Mitwirkung müssen ernst genommen werden
Wer einem rechtskräftigen Aufforderungsbescheid nicht fristgerecht folgt oder erforderliche Befunde nicht beibringt, riskiert eine Entziehung bis zur Befolgung der Anordnung. Sinnvoll ist eine geordnete Unterlagenmappe mit Medikamentenliste, Fachbefunden, Entlassungsbriefen, Laborverläufen und Angaben zu Therapieänderungen. Fehlt ein Befund aus nachvollziehbaren Gründen, sollte vor Ablauf der Frist schriftlich Kontakt mit der Behörde aufgenommen werden.